Art der Meldung + Relevanz: Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plant, den Digitalisierungsgrad der Krankenhaus-IT in Deutschland zu steigern. Dafür hat das Ministerium am 06.08.2020 einen Gesetzentwurf für ein "Zukunftsprogramm Krankenhäuser" (Krankenhaus-Zukunftsgesetz – KHZG)…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative, Entschließungsantrag Die Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen haben ein "Alternativgesetz" (Entschließungsantrag) zum im Juni verabschiedeten Gebäudeenergiegesetz vorgelegt. Das Gebäudeenergiegesetz war eines der zentralen energiepolitischen Vorhaben der Bundesregierung. Nach der ersten Lesung Ende Januar hat sich…
Art der Meldung + Relevanz: Informationen Datenschutzbeauftragter/Exklusivbericht Portal Telepolis (heise.de) Anfang letzter Woche hat das Nachrichtenportal Telepolis exklusiv über einen datenschutzrechtlichen Vorgang berichtet. Im Kern geht es darum, dass mit dem Digitale Versorgung Gesetz (DVG) die individuelle Einwilligung zur Datenauswertung…
Bundesebene:Der Bundestag, die Ausschüsse des Bundestages und der Bundesrat befinden sich bis Anfang bzw. Mitte September in der Parlamentarischen Sommerpause.Bundesbehörden:10.08.: Robert-Koch-Institut - Webex: Allgemeine aktuelle infektions-epidemiologische Lage, Grundlagen COVID-19 (Krankheitsverläufe, Phasen, lessons learned)14.08.: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zur wirtschaftlichen LageEuropäische…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Der Zahlungsdienstleister VISA hat am 03.08.20 zum zweiten Mal den „VISA Mobile Payment Monitor“ herausgegeben. Die Studie zeigt, dass es in den vergangenen Monaten zu einem starken Anstieg von Karten- und kontaktlosen Zahlungen gekommen…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative, Bundesrat Über den Bundesrat unternimmt das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Vorstoß zur Änderung des Fallpauschlensystems (DRG - Diagnosis Related Groups) mit Blick auf die stationäre Kindermedizin. Der Antrag soll am 18.09. im Plenum der…
Art der Meldung + Relevanz: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen Die Abgeordneten fordern in ihrem Antrag (19/21266), dass die Bundesregierung eine Technologie-Task-Force (TTF) im Bundeskanzleramt aufbaut. Diese Arbeitsgruppe soll aus Experten aus Digitalisierung, Innovation und Verwaltung bestehen. Sie soll über…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung EU-Kommission Von heute an bis zum 21.09. laufen zwei Konsultationsverfahren: Die Bewertung der Richtlinie über erneuerbare Energien und der Fahrplan zur neuen Energieeffizienz-Richtlinie. Bei der Erneuerbaren Energien-Richtlinie geht es u.a. darum, ob das EU-Ziel…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Die Studie des Öko-Instituts Freiburg wurde begleitend zu zwei Förderprojekten der Entega Plus GmbH in der Region Südhessen durchgeführt. Die Region wurde aufgrund der Vielfältigkeit von urbanen und ländlichen Gebieten ausgewählt. Bei den Förderprojekten,…
Art der Meldung + Relevanz: Richtlinienbeschluss des G-BA Bereits im Juni (am 18.06.2020) hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) eine Änderung der Richtlinien zur Häuslichen Krankenpflege (HKP-Richtlinien) beschlossen. Der Beschluss bezieht sich auf das Leistungsverzeichnis Nummer 26 Ziffer 1. Hier wird…
Bundesebene:Der Bundestag, die Ausschüsse des Bundestages und der Bundesrat befinden sich bis Anfang bzw. Mitte September in der Parlamentarischen Sommerpause.Europäische Ebene:Das Europäische Parlament befindet sich bis Mitte September in der Parlamentarischen Sommerpause.Länderebene:Die Länderparlamente befinden sich bis Anfang September in der Parlamentarischen Sommerpause.Auswahl…
Art der Meldung + Relevanz: Umfrage Am 29.07. hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) die Ergebnisse ihrer Versichertenbefragung 2020 in einer Online-Pressekonferenz vorgestellt. Die Pressekonferenz kann auf YouTube in ihrem gesamten Verlauf angeschaut werden. Die Forschungsgruppe Wahlen Telefonfeld GmbH hat die…
Art der Meldung + Relevanz: Erhebung Die Europäische Bankenaufsicht hat am 21. Juli eine Liste und Übersicht zu den aktuellen staatlichen Garantieregelungen der EU-Mitglieder sowie der Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) veröffentlicht. Die Liste geht auf die respektiven Details der…
Art der Meldung + Relevanz: EU-Strategie Die EU-Kommission plant noch in diesem Jahr die Verabschiedung der Strategie für erneuerbare Offshore-Energie. Sie soll die Entwicklung und Integration von Offshore-Quellen in den Energiemix unterstützen. Ziel ist es, den Bau großer Offshore-Windparks zu…