Art der Meldung + Relevanz: Beschluss des Bewertungsausschusses von KBV und GKV Der Bewertungsausschuss hat am Donnerstag, den 18.06.2020, beschlossen, die Spezial-Regeln zur Abrechnung der Video-Sprechstunde zu verlängern. So bleiben die Begrenzungen der Video-Sprechstunde bis zum Ende des dritten Quartals…
Länderebene:24.06.: 122. Plenarsitzung des Baden-Württembergischen Landtages: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU: Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs25.06.: 50. Plenarsitzung des Bayerischen Landtages Erste Lesung des…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzesentwurf, Gutachten Heute wird der Gesetzesentwurf der Bundesregierung für das Erste Gesetz zur Änderung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes (BEHG) in erster Beratung in den Bundestag eingebracht. Das BEHG wiederum („Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen“ ist…
Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme Der Bundesverband eMobilität (BEM) hat sich in einer Stellungnahme vom 11.06. zur Wasserstoffstrategie der Bundesregierung positioniert. Der BEM betont, dass Wasserstoff eine gute Energiequelle für die Industrie und den Schwerlastentransport sei. Für den Individualverkehr,…
Art der Meldung + Relevanz: Wirtschaft reagiert auf Politik Die Europan FinTech Association (EFA) wurde am 16.06. gegründet und hat ihre Tätigkeit in Brüssel begonnen. Das Ziel des FinTech-Verbandes ist es, auf europäischer Ebene für die Verbesserung der Marktbedingungen für…
Art der Meldung + Relevanz: Studie / Veranstaltung Am 11. Juni hat die Europäische Kommission ihren Index für die digitale Wirtschaft und Gesellschaft (The Digital Economy and Society Index = DESI) in der Union vorgestellt. Laut Kommission soll anhand des…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anträge Deutschland übernimmt am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft. Der Klimaschutz wird eine entscheidende Rolle spielen. Viele Themenbereiche sind hier berührt. Ganz sicher auch der weitere Ausbau von Wasserstofftechnologie als Energieträger. Die Bundesregierung hat vor…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Die EU-Kommission hat sich im Rahmen des Fortschrittsbericht der EU-Kapitalmarktunion zur Vertiefung der EU-Kapitalmarktunion bekannt. Der Fortschrittsbericht (PDF 129 Seiten), der am 10.06. veröffentlicht wurde, beschreibt, wie eine Vertiefung und Verbesserung der Kapitalmarktunion…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Eine neue Studie (PDF, 82 Seiten) von Pricewaterhouse Coopers (PwC) im Auftrag des Bundesverbands Wärmepumpe (BWP) untersucht u.a. gesetzliche und politische Rahmenbedingungen für die Wärmepumpen-Technologie. Die Technologie gilt als besonders klimafreundlich bei der Gebäudebeheizung,…
Art der Meldung + Relevanz: Kongress Aufgrund der Corona-Krise wurde der Kongress dieses Jahr als digitales Live-Format abgehalten. Zu den Moderatoren und Panelisten am Vormittag gehören u.a. der neue Bundes-CIO Dr. Richter, der neue Abteilungsleiter "Digitale Verwaltung" im Innenministerium Ernst…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Heute hat das Bundesumweltministerium (BMU) seinen „Zukunftswettbewerb nachhaltige Mobilität“ gestartet. Ziel ist es, Projekte mit Blick auf die angestrebte Mobilitätswende zu finden und zu fördern, die ihren Schwerpunkt im Bereich der digitalen Prozesse…
Art der Meldung + Relevanz: Fachveröffentlichung Im Arzneimittelgesetz (AMG) ist festgelegt, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), zusammen mit dem Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) und Paul-Ehrlich-Institut (PEI), anerkannte pharmazeutische Regeln sammelt und publiziert. Die Bekanntgabe erfolgt…
Länderebene:15.06.: Berliner Abgeordnetenhaus: Parlamentsferien (bis 08.08)17.06.: Bayerischer Landtag: 49. Plenarsitzung Antrag der AfD: Wohnraum schaffen - Zwei-Monats-Fiktion für Baugenehmigungen einführen Antrag der AfD: Genehmigungsverfahren für Bauanträge vereinfachen! Antrag der CSU und FREIEN WÄHLER: Medizinprodukteverordnung innovations- und mittelstandsfreundlich umsetzen! Antrag der…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative der EU-Kommission Die Europäische Kommission plant die europäische Pharmaindustrie zu stärken. Dazu veröffentlichte die Kommission Anfang Juni ein erstes Eckpunktepapier für eine EU-weite Pharmastrategie. Ziel ist eine strategisch positionierte europäische Gesundheitsindustrie, die das…