Art der Meldung + Relevanz: Urteil + kein Verbot für CBD-Produkte Tenor/Überschrift: Ein Mitgliedstaat darf die Vermarktung von in einem anderen Mitgliedstaat rechtmäßig hergestelltem Cannabidiol (CBD) nicht verbieten, wenn es aus der gesamten Cannabis-sativa Pflanze und nicht nur aus ihren…
Art der Meldung + Relevanz: Erhebung + Informationsressource für Akteure im Bereich Cybersicherheit Im Rahmen des Nationalen Paktes Cyber-Sicherheit wurde vom BMI ein umfassendes Online-Kompendium (PDF, 278 Seiten) veröffentlicht. Vorgestellt werden die wichtigen Cybersicherheitsakteure und -initiativen aus Staat, Wirtschaft, Wissenschaft…
Art der Meldung + Relevanz: Gutachten + Maßnahmenvorschläge für klimafreundliche Technologien Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ("Wirtschaftsweisen") hat der Bundeskanzlerin sein Jahresgutachten (PDF, 556 Seiten) überreicht. Im Kapitel zur Klimapolitik empfiehlt der Bericht u.a. eine möglichst sektorübergreifende Bepreisung…
Art der Meldung + Relevanz: Studie + Auf natürlich nachwachsenden Rohstoffen basierende Dämmung schneidet am besten ab Ganzheitliche Bewertung von verschiedenen Dämmstoffalternativen Endbericht 2019, Bundesstiftung Umwelt, ifeu-Institut gGmbH und natureplus e.V Mit dieser Studie wurde eine umfassende ökologische Bewertung von…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative des BMG + Stellenwert der AMTS steigt weiter, Chance für innovative Leistungserbringer Aktionsplan 2021–2024 des Bundesministeriums für Gesundheit zur Verbesserung der Arzneimitteltherapiesicherheit in Deutschland 2021-2024 Exklusiv als internes Dokument (Download siehe unten) Wie…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf/Referententwurf Bundesministerium für Gesundheit + weiterer Schub für digitale Strukturen im Gesundheitswesen Entwurf eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale Versorgung und Pflege - Modernisierungs-Gesetz – DVPMG) Drittes Digitalisierungsgesetz nach PDSG und…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Rechtliche Auswirkungen auf Datentransfer zwischen Unternehmen in EU/Drittländern Die EU-Kommission hat zwei modernisierte Entwürfe für Standardvertragsklauseln bei internationalen Datentransfers veröffentlicht. Einen Entwurf für Standardvertragsklauseln zwischen für die Verarbeitung Verantwortlichen und Auftragsverarbeitern mit…
Bundesebene:Bundestag (Sitzungswoche):19.11.: 192. Plenarsitzung des Deutschen Bundestages (Tagesordnung Link) Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 (Link zum Bericht) Antrag der Fraktion der FDP "Gründung einer Agentur für radikale Innovation" (Link zum Antrag) Antrag der Fraktion der FDP "Hightech-Strategie 2025" (Link zum…
Art der Meldung + Relevanz: politische Initiative + Anbieter von Homeoffice-Lösungen u. Arbeitnehmer*innen profitieren Bundesarbeitsminister Hubertus Heil verzichtet auf 24 Tage Rechtsanspruch auf Homeoffice Gesetz soll dennoch modernen Rahmen für mobiles Arbeiten schaffen Arbeitnehmer sollen Erörterungsanspruch bekommen, um mit Arbeitgeber…
Art der Meldung + Relevanz: Bericht + Anforderungen für Unternehmen der IoT-Lieferkette Der Bericht befasst sich mit der gesamten Lieferkette des Internet of Things (Hardware, Software und Dienste) von Internet of Thing (IoT). Skizziert werden Sicherheitsmaßnahmen für jeden Schritt. Prozess…
Art der Meldung + Relevanz: Wettbewerb + Beteiligungschancen für Unternehmen aus dem Bereich Wasserstoff und Mobilität Start des Wettbewerbs zur Standortwahl eines Technologie- und Innovationszentrums Wasserstofftechnologie für Mobilitätsanwendungen. Themenschwerpunkt: Wertschöpfungskette der Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie für Mobilitätsanwendungen. Das Zentrum soll insbesondere KMU…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative des Bundesministeriums für Gesundheit + stärkere Steuerfinanzierung der Pflege Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plant eine umfassende Pflegereform. 6 Mrd. Euro sollen aus Steuermitteln für die Reform aufgewendet werden. Insbesondere die häusliche Pflege…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Antwort/Gesetz + Bauträgerpflichten steigen, Wohnungsabnahme wird u.U. erleichtert Das Bundesjustizministerium (BMJV) arbeitet an einer Gesetzesnovelle: Besteller sollen vor möglicher Bauträgerinsolvenz geschützt und Wohnungsabnahmen erleichtert werden. Es sind zukünftig offenbar zwei Vergütungsmodelle vorgesehen, zwischen denen…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative + Nachhaltige Mobilität nur mit Digitalisierung möglich Informelle Tagung der EU- und EFTA-Verkehrsminister*innen im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 29.10.2020 in Passau Formulierte Ziele/Aspekte: Notwendigkeit von Reisen und Gütertransporten zu reduzieren, durch digital…