Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf Bundesrat Der Ausbau der erneuerbaren Energieerzeugung in Deutschland ist insbesondere bei der landseitigen Windenergie ins Stocken geraten. Verantwortlich dafür sind u.a. die eingelegten Rechtsmittel Dritter: Abstand, Wald, Vogelschlag, Schattenwurf etc. sind die Stichworte in…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Der VDE und die Bertelsmann Stiftung haben am 01.04. die Studie "From Principles to Practice - An interdisciplinary framework to operationalise AI ethics" (PDF, 56 Seiten) vorgestellt. Die Studie zeigt die Umsetzung und Messbarkeit…
Art der Meldung + Relevanz: Förderung In einer Online-Konsultation können Interessengruppen ihr Feedback zu den Umsetzungsplänen (PDF, 12 Seiten) des neuen LIFE-Programms (2021-2027) geben. Dieses enthält zum ersten Mal das Unterprogramm „Clean Energy Transition“ als Feature, dass speziell Maßnahmen zur…
PolitikBundesebene:Corona-Kabinett (Quelle HIER): Diskussion über verschärfte Grenzkontrollen Diskussion über Quarantäne-Verpflichtung für Einreisende über den Luftweg Verabschiedung eines zusätzlichen Kreditprogrammes Diskussion über Produktionsstandorte von medizinischer Schutzausrüstung in DeutschlandEuropäische Ebene:EU-Ratsformationen/EU-Kommission:06.04.: Videokonferenz der Minister für Auswärtige Angelegenheiten - Verteidigung (Link zur Tagesordnung HIER)…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage inkl. Antwort Bundesregierung Die Bundesregierung hält den Aufbau eines einheitlichen IT-Systems mit allen Projektdaten der Baumaßnahmen des Bundes für notwendig. In einer kleinen Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion, die im März beantwortet wurde, wird das…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage inkl. Antwort Bundesweit sind bereits zwischen 80 und 90 Prozent der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte, sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen. Gleiches gilt für Praxen ohne direkten Patientenkontakt, wie etwa…
Art der Meldung + Relevanz: Wirtschaft reagiert auf Politik Microsoft veröffentlicht regelmäßig Informationen zur Lage der Serversysteme, die die Cloud-Lösungen Microsofts stützen. Und welche aufgrund der Corona-Krise stark nachgefragt werden. Die Microsoft-Anwendung Microsoft-Teams wird als Teammeeting sowie Konferenzlösung von vielen…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) und die KfW unterstützen ab dem 1. April mit dem „Investitionskredit Digitale Infrastruktur“ und dem „KfW-Konsortialkredit Digitale Infrastruktur“ den langfristigen und flächendeckenden Ausbau von Glasfasernetzen in Deutschland. Ziel der Bundesregierung ist…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Die Deutsche Kreditwirtschaft wies den Vorwurf von Bundesfinanzminister Scholz, die Banken sollten bei Corona-Krediten Fünfe gerade sein lassen, in einer Pressemitteilung aufs Schärfste zurück. Die Banken und Sparkassen würden derzeit einen historisch unvergleichlichen Kraftakt…
Art der Meldung + Relevanz: Pressemitteilung Die BaFin hat ihre aufsichtlichen Anforderungen angepasst, wie aus einer Pressemitteilung vom 24.03. hervorgeht. Dies soll es der Banken- und Finanzbranche ermöglichen, mit einer höheren Flexibilität auf die jetzige wirtschaftliche Situation reagieren zu können…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetz Das Bundeskabinett hat den Entwurf des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) am 1. April, beschlossen. Krankenkassen müssen ihren Versicherten ab dem 1. Januar 2021 eine elektronische Patientenakte (ePA) anbieten können. Versicherte können zunächst freiwillig entscheiden, ob sie…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Das Kompetenzzentrum Öffentliche IT hat am 31.03. die Studie "Ländlich, Digital, Attraktiv - Digitale Lösungsansätze für ländliche Räume" (PDF, 39 Seiten) vorgestellt. Die Erfahrungen und Empfehlungen von 49 Projekten bilden die empirische Basis. Sie…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetz In der öffentlichen Konsultation bittet die EU-Kommission um Vorschläge, wie die Klimaziele für das Jahr 2030 erhöht und die Treibhausgasemissionen weiter reduziert werden können. Die Online-Konsultation endet am 23. Juni 2020. Die Beträge werden…
Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme Der Verband der Automobilindustrie (VDA) hatte gefordert, strombasierte synthetische Kraftstoffe auf CO2-Flottengrenzwerte von PKWs anzurechnen. In seiner jüngsten Stellungnahme zur nationalen Wasserstoffstrategie und zur nationalen Umsetzung der Renewable Energy Directive (REDII) der EU ist…