Art der Meldung + Relevanz: Studie Am 23.03. hat das Bundeswirtschaftsministerium die Kommunalstudie 2019 (PDF, 28 Seiten) veröffentlicht. Die Ergebnisse zeigen: Die Digitalisierung in den Kommunen schreitet voran. Doch es gibt noch Defizite.Die Mehrheit der Kommunen stehen erst am Anfang…
Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme Die Energiewirtschaft sieht sich bei der Energiesystem-Säule Mobilität gut aufgestellt. Allerdings stellt die heterogene Ladewelt eine zunehmende Hürde da. Laut der Süddeutschen Zeitung müssen in Deutschland E-Auto-Besitzer im Schnitt 3,37 Betreiber-Ladekarten mitführen. In den…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Die Bundesregierung ist gerade dabei, eine Zukunftskommission Landwirtschaft einzurichten. Die Kommission soll sich mit Fragen der Wettbewerbsfähigkeit und des Erhalts einer ökonomisch tragfähigen Landwirtschaft in Deutschland auseinandersetzen. Steigende Verbrauchererwartungen an Tierwohl, sowie neue…
Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Ein Zukunftsfonds für Start-ups soll ab 2021 eingerichtet werden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (PDF, 8 Seiten) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion (PDF, 8 Seiten) hervor. Vorerst soll dieser…
Art der Meldung + Relevanz: DSGVO-Beschwerde Der Web-Browser Anbieter Brave fordert eine Trennung und Aufteilung von Google-Diensten. Brave argumentiert, dass die Verknüpfung der Google-Dienste nicht DSGVO-konform ist, da die Nutzer nicht wüssten, wofür ihre Daten gesammelt werden. Auch die dienstübergreifende…
Art der Meldung + Relevanz: Beschluss des Bewertungsausschusses von KBV und GKV Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und der GKV-Spitzenverband haben die Begrenzungsregelungen für die Videosprechstunde aufgehoben. Angesichts der weiteren Ausbreitung des Coronavirus sind damit Fallzahlen und Leistungsmenge von Video-Angeboten nicht…
Art der Meldung + Relevanz: Förderung Die EU-Kommission gibt 980 Mio. Euro Fördermittel für Energeinfrastrukturprojekte frei. Die Gelder werden für saubere Energeinfrastrukturprojekte mit erheblichen grenzüberschreitenden Vorteilen frei gegeben. Sie stammen aus dem europäischen Förderprogramm für transeuropäische Infrastruktur „Connecting Europe“ (CEF)…
Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme des Bundesverbandes Energiespeicher Der Bundesverband Energiespeicher (BVES) hat seine aktuellen Branchenzahlen bekannt gegeben. Die Zahlen beziehen sich maßgeblich auf das Jahr 2019 und geben einen Ausblick auf das laufende Jahr 2020. Insgesamt sieht der…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative Die Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB) hat eine neue Version ihres Zertifizierungssystems für Gebäude im Betrieb veröffentlicht. Anwendbar ist es für ganze Portfolios und einzelne Gebäude, unabhängig von deren Nutzungsszenario. Die Zertifizierung…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetz Seit dem 1. März 2020 gelten für Arztpraxen, die noch nicht an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen sind, höhere Honorarkürzungen. Wie durch das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG) vorgesehen, wird die Höhe der Sanktion in Form von Kürzungen…
Art der Meldung + Relevanz: Initiative der Bundesregierung Die Bundesregierung ruft gemeinsam mit der Initiative D21 und 6 weiteren Organisationen zu einem online Hackathon unter dem Motto WirVsVirus auf. Der Aufruf richtet sich an Programmierer*innen, Designer*innen, Kreative, Problemlöser:innen und sozial…
Art der Meldung + Relevanz: Studie In Deutschland gibt es Verbesserungspotenzial im Hinblick auf die Patientensicherheit in der ambulanten medizinischen Versorgung. Zu diesen Ergebnissen kommt eine im Februar 2020 veröffentlichte Studie eines Marburger Forscherteams. Mittels Bevölkerungsbefragung haben 10.000 Patientinnen und…
Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme des Bundesrats Der Bundesrat hat am 13. März eine Stellungnahme (PDF, 39 Seiten) zum Gesetzentwurf für den Kohleausstieg formuliert. Er sieht deutlichen Änderungsbedarf am Entwurf der Bundesregierung. Zusammengefasst fordert der Bundesrat folgende Änderungen:- die…
Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf und Antrag Am Freitag, den 13. März 2020 wurde ein Gesetzentwurf der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel "Entwurf eines Gesetzes zur neuen Wohngemeinnützigkeit (Neues Wohngemeinnützigkeitsgesetz – NWohnGG)" im Bundestag eingebracht. Auch die…