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Arzneimittelversandhandel, Patientendividuelle Arzneimittelverblisterung, Arzneimittelgesetz, Apothekenbetriebsordnung, digiale Gesundheitsversorgung (DVG, PDSG, DVPMG – Digitale Versorgung und Pflege – Modernisierungs-Gesetz), eHealth-Themen, eRezept, ePA, Medizinal Cannabis

BMG nutzt zahlreiche Expertengremien

Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Das Bundesgesundheitsministerium nutzt systematisch verschiedene Expertengremien. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/7520) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (Drucksache 19/6946) hervor. Das Ministerium nutzt bis zu 63 unterschiedliche Expertengremien für unterschiedliche Fachgebiete. Dabei werden vor allem Empfehlungen und untergesetzliche Maßnahmen angefragt. Diese werden bei Gesetzentwürfen berücksichtigt. Bewertung: Die Antwort der Bundesregierung beinhaltet eine Auflistung vieler beteiligter Gremien und Personen. Für Unternehmen, die selbst beratend tätig werden möchten oder an einer qualifizierten Beratung interessiert sind, bietet die Auflistung eine gute Übersicht verschiedener Stakeholder. Antwort der Bundesregierung vom 11.02.19: bundestag.de
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Das Verhältnis der Deutschen zur Telemedizin

Art der Meldung + Relevanz: Umfrage der Nürnberger Versicherung Die Hälfte der Bundesbürger steht telemedizinischen Angeboten offen gegenüber und würde medizinische Dienstleistungen via Telefon, Chat oder Videochat in Anspruch nehmen. Das geht aus einer Umfrage von YouGov hervor. Das Unternehmen hat im Januar 2019 insgesamt 2.033 Bürger zu dem Thema Telemedizin befragt.Den größten Zuspruch formulierte sich im Bereich der Allgemeinmedizin. Hier könnten sich ca. 76 Prozent der Befragten vorstellen, von den neuen Behandlungswegen der Telemedizin Gebrauch zu machen. Auch bei den Fachrichtungen Psychologie und Psychiatrie sehen immerhin 32 Prozent telemedizinische Behandlungen als denkbare Alternative. Von den Befragten, die Telemedizin generell in Betracht ziehen, würden sich mehr als zwei Drittel gerne den Weg zum Arzt bei Rezeptverlängerungen sparen. Aber auch Vorsorge-…
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Weltwirtschaftsforum in Davos: „Globalisierung 4.0″

Art der Meldung + Relevanz: Bericht Das diesjährige Motto des Weltwirtschaftsforums in Davos “Globalisierung 4.0: Auf der Suche nach einer globalen Architektur im Zeitalter der Vierten Industriellen Revolution“ stellt u.a. die Chancen und Risiken der Digitalisierung in den Vordergrund. Von deutscher Seite äußerten sich Wirtschaftsminister Altmaier (CDU), Verkehrsminister Scheuer (CSU), Gesundheitsminister Spahn (CDU) und Verteidigungsministerin von der Leyen (CDU) zu international brisanten Themen sowie zur digitalen Transformation.Bundeskanzlerin Merkel forderte eine Reform der internationalen Organisationen. Diese müssten sich insbesondere an die neuen Kräfteverhältnisse anpassen. Weiterhin konzentrierte sie sich auf das Thema Künstliche Intelligenz, das sie mit unterschiedlichen Unternehmenschefs, darunter Apple, Uber, Palantir, SAP, ausführlich besprach. “Ethische Leitplanken” müssten ihrer Meinung nach im Bereich der KI eingezogen werden. Spahns Fokus lag auf…
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Deckt die Arzneimittelversandhandelserlaubnis Rezeptsammlung und Botendienst ab?

Art der Meldung + Relevanz: Nichtannahmebeschluss Bundesverfassungsgericht (BVG) Die Klage einer Apothekerin, die Rezeptsammelstellen einrichtete und anschließend die Belieferung über den Botendienst ausführte, wurde seitens des BVG nicht angenommen. Die Klägerin berief sich dabei auf ihre Arzneimittelversandhandelserlaubnis. Vorausgegangen war, dass sie keine Erlaubnis zum Betrieb von Rezeptsammelstellen gemäß § 24 Abs. 1 Satz 2 ApBetrO bei ihrer Aufsicht führenden Behörde beantragt hatte. Die Aufsichtsbehörde hat daraufhin ein Ordnungsgeld verhängt, dass vorinstanzlich als rechtmäßig anerkannt wurde. Das wollte die Apothekerin nun höchstinstanzlich klären lassen. Bewertung: Im Nichtannahmebeschluss des BVG heißt es wie folgt: “Zwar spricht in der Sache viel dafür, dass § 11a ApoG im Lichte der Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG dahingehend auszulegen ist, dass eine Versandhandelserlaubnis die…
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BGH-Urteil stärkt Rabattverbot in Apotheke

Art der Meldung + Relevanz: BGH-Urteil vom 29.11.201 Eine deutsche Versandapotheke hatte ihren Kunden 2016 eine Prämie in Höhe von 10 Euro geboten, wenn sie einen Neukunden werben. Die Apothekerkammer Nordrhein hat dagegen geklagt. Sie begründete es damit, dass dieses Angebot auch verschreibungspflichtige Arzneimittel beinhaltet habe. Der Bundesgerichtshof (BGH), der Ende November letztinstanzlich dazu urteilte, gab der ApoKammer Nordrhein Recht. Im Kern verstoße eine Prämienauslobung gegen § 7 Abs. 1 des Heilmittelwerbegesetzes (HWG). Da verschreibungspflichtige Arzneimittel in Deutschland einer Festpreisbindung (Arzneimittelpreisverordnung) unterliegen, würde die Prämie das Arzneimittel für die werbenden Kunden billiger erscheinen lassen als für reguläre Kunden oder die geworbenen. Dieser wettbewerbsrechtliche Verstoß wurde nun durch das BGH-Urteil endgültig unterbunden. Bewertung: Seit dem EUGH-Urteil vom 19.10.2016 dürfen europäische Arzneimittelversender…
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Sektorenüber­greifende Versorgung: Länder einigen sich auf Teilnehmer für Bund-Länder-Arbeits­gruppe

Art der Meldung + Relevanz: Berichte aus Parlament und Regierung / BMG, 25.5.2018 Bis 2020 soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe Vorschläge für eine „sektoren­übergreifende Versorgung“ erarbeiten. Die Ländergesundheitsministerkonferenz hat diese Forderung bereits 2017 formuliert und der aktuelle Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD enthält ebenfalls einen Passus dazu. Das teilte das Bundes­ministerium für Gesundheit mit: Für die SPD-geführten Bundesländer werden die Ge­sund­heits­mi­nis­ter von Hamburg, Brandenburg, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, und Sachsen-Anhalt teilnehmen. Für die CDU-geführten Länder sind dies die Minister von Hessen, Saarland, Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen. Für die Koordination der SPD-Länder ist Cornelia Prüfer-Storcks, die Hamburger Gesundheitssenatorin, zuständig. Bei den CDU-Ländern übernimmt diese Aufgabe Hessens Minister Stefan Grüttner. Bewertung: Sie sind mit Ihrem Unternehmen und Ihrem Geschäftsmodell an der Schnittstelle zwischen den Versorgungssektoren stationär/ambulant…
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