Gesundheit

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative EU-Parlament Das Thema Lieferengpässe bei Arzneimitteln hat sich durch die andauernde Corona-Pandemie nochmals verschärft. Der Gesundheitsausschuss des EU-Parlaments hatte am 14.7.20 einen diesbezüglichen Bericht angenommen. Dies sind einige Detail-Forderungen: Ermittlung potenzieller Produktionsstandorte in…

Art der Meldung + Relevanz: Gesetzentwurf Mit dem nun vorgelegten Gesetzentwurf soll die uneinheitliche Preisgestaltung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln (RX) beendet werden. Seit einem EuGH-Urteil vom Oktober 2016 dürfen internationale Unternehmen, die RX-Medikamente nach Deutschland liefern, Rabatte/Boni gewähren. Deutsche Versandapotheken dürfen…

Art der Meldung + Relevanz: Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Prof. Ulrich Kelber hat gemeinsam mit einigen Landesdatenschutzbeauftragten Bedenken an der Umsetzbarkeit des Patientendaten-Schutzgesetzes (PDSG) geäußert…

Art der Meldung + Relevanz: Antwort der Bundesregierung Das Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) steht am Vormittag des 11. Septembers auf der Tagesordnung des Bundestags. Etwa ein Jahr nachdem das Kabinett den Gesetzentwurf beschlossen hat. Für Verzögerungen sorgten insbesondere…

Art der Meldung + Relevanz: Formulierungshilfe für einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) plant, den Digitalisierungsgrad der Krankenhaus-IT in Deutschland zu steigern. Dafür hat das Ministerium am 06.08.2020 einen Gesetzentwurf für ein “Zukunftsprogramm Krankenhäuser” (Krankenhaus-Zukunftsgesetz – KHZG)…

Art der Meldung + Relevanz: Informationen Datenschutzbeauftragter/Exklusivbericht Portal Telepolis (heise.de) Anfang letzter Woche hat das Nachrichtenportal Telepolis exklusiv über einen datenschutzrechtlichen Vorgang berichtet. Im Kern geht es darum, dass mit dem Digitale Versorgung Gesetz (DVG) die individuelle Einwilligung zur Datenauswertung…

Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiative, Bundesrat Über den Bundesrat unternimmt das Land Mecklenburg-Vorpommern einen Vorstoß zur Änderung des Fallpauschlensystems (DRG – Diagnosis Related Groups) mit Blick auf die stationäre Kindermedizin. Der Antrag soll am 18.09. im Plenum der…

Art der Meldung + Relevanz: Richtlinienbeschluss des G-BA Bereits im Juni (am 18.06.2020) hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) eine Änderung der Richtlinien zur Häuslichen Krankenpflege (HKP-Richtlinien) beschlossen. Der Beschluss bezieht sich auf das Leistungsverzeichnis Nummer 26 Ziffer 1. Hier wird…

Art der Meldung + Relevanz: Umfrage Am 29.07. hat die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) die Ergebnisse ihrer Versichertenbefragung 2020 in einer Online-Pressekonferenz vorgestellt. Die Pressekonferenz kann auf YouTube in ihrem gesamten Verlauf angeschaut werden. Die Forschungsgruppe Wahlen Telefonfeld GmbH hat die…

Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken (VOASG) soll nach der parlamentarischen Sommerpause im Deutschen Bundestag behandelt werden. Anfang Juli hatten wir bereits dazu berichtet. Wegen der Relevanz für den EU-Binnenmarkt liegt…