Art der Meldung + Relevanz: Studie Die Digitalisierung transformiert die Wirtschaft, die Gesellschaft und die Umwelt. Während die direkten Effekte wie die Erhöhung der Treibhausgas-Emissionen, der Verbrauch (endlicher) Ressourcen sowie die Entsorgung der Hardware ausschließlich negativ sind, verhält es sich…
Art der Meldung + Relevanz: Positionspapier Das Positionspapier (PDF, 13 Seiten) fordert eine Ausweitung des Emissionshandels auf europäischer Ebene. Die Sektoren Wärme, Verkehr und Schiffsverkehr sollen in den Emissionshandel eingeschlossen werden. Das Papier fordert zudem eine größere Lastenverteilung unter den…
Art der Meldung + Relevanz: Bericht, öffentliches Fachgespräch des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung Am 6. Mai fand im Deutschen Bundestag ein öffentliches Fachgespräch zum Flächenverbrauch für Siedlungs- und Verkehrsflächen in Deutschland statt. Das "30 ha-Ziel" für 2020 ist auf…
Länderebene:20.05.: Baden-Württembergischer Landtag: 120. Plenarsitzung Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Planung, Organisation und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs Europäische Ebene:Ausschüsse des Europäischen Parlaments:18.05.: Sitzung des Ausschusses für Binnenmarkt…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Verbandsinitiative In Brüssel hat sich am 7. Mai ein neuer Verband von Zahlungsdienstleistern zusammengeschlossen. Die European Digital Payments Industry Alliance (EDPIA) will durch die Zusammenarbeit mit Banken und Finanzdienstleistern den Handel und damit auch…
Art der Meldung + Relevanz: Erhebung Das amerikanische Cybersicherheitsunternehmen CrowdStrike berichtet regelmäßig in seinem Blog über die aktuellen Entwicklungen bezüglich Cyber-Crime und -Sicherheit. Das Unternehmen hat festgestellt, dass in den vergangenen Monaten Cyber-Crime-Aktivitäten zugenommen haben und insbesondere auf Systeme des…
Art der Meldung + Relevanz: Politische Initiativen Der Kabinettsentwurf des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) sieht u.a. vor, dass ein elektronisches Rezept ab 2022 verpflichtend eingeführt wird. Durch ein Makelverbot soll verhindert werden, dass Drittanbieter Geschäfte mit der Vermittlung solcher eRezepte machen können…
Art der Meldung + Relevanz: Studie Eine von Microsoft in Auftrag gegebene Studie zeigt, dass der Einsatz von KI nur erfolgreich gestaltet werden kann, wenn die Mitarbeiter effektiv geschult wurden und werden. Microsoft empfiehlt, etwa so viele Mittel in die…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarischer Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis90/Die Grünen Die Bundesregierung hat bis Anfang Mai (95. und letzte Kabinettssitzung am 6.5.) keinen Beschluss zum Thema Wasserstoff-Strategie gefasst. Wie schon im Februar hier berichtet, sollte die Strategie eigentlich bereits…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage Eine kleine Anfrage (Drucksache 19/18892) an die Bundesregierung erkundigt sich nach der Organisation des Recycling-Systems für Batterien und Elektroautos. Unter anderem wird speziell nach lizensierten Entsorgungspartnern, den aktuellen Recyclingkapazitäten, und stationären Verwendungsmöglichkeiten von…
Länderebene:13.05.: Bayerischer Landtag: 47. Plenarsitzung Zweite Lesung zum Gesetzentwurf der FREIEN WÄHLER zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes zur Aufnahme einer Regelung zur Kurbeitragsfähigkeit von überregionalen ÖPNV-Leistungen für Gäste.14.05.: Abgeordnetenhaus Berlin: 59. Sitzung Beschlussempfehlung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr, Klimaschutz zum Antrag…
Art der Meldung + Relevanz: Erhebung Im Jahr 2019 wurde der Bitkom Smart City Index vom Bitkom mit der Deutschen Telekom und Vodafone erstmals erhoben und veröffentlicht. Da dieser künftig jährlich erscheinen soll, kann langfristig ein umfassendes Bild der Digitalisierung…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage inkl. Antwort der Bundesregierung Die parlamentarische Debatte um das "Gesetz zur Vereinheitlichung des Energieeinsparrechts für Gebäude", kurz Gebäudeenergiegesetz (GEG - Gesetzentwurf der Bundesregierung vom 22.1.2020, PDF, 192 S., Drs. 19/16716) geht weiter. Einwände…
Art der Meldung + Relevanz: Parlamentarische Anfrage inkl. Antwort, Studie Die Elektromobilität ist auf der Schiene schon sehr weit. Große Teile des busgebundenen öffentlichen Nahverkehrs und der individuelle Personen- sowie Güterverkehr - aber auch der Schiffs- u. Luftverkehr - ist…